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BIG Partei Bonn Pressemitteilung vom 26.05.2014

Schmutzkampagne der Grünen Jugend – Wenn die Masken fallen.

Über die BIG werden immer wieder Vorurteile verbreitet. Das gehört für manche Medien und politische Konkurrenten leider zu ihrem Geschäft: Vom Bonner General-Anzeiger über PI-News und jetzt meldet sich auch die Bonner Jugend der Grünen zu Wort. Homophobie und Frauenverachtung werfen sie der BIG Partei vor. Anlässlich der Gespräche zwischen der Bonner BIG und Piraten fordert die Grüne Jugend den Abbruch des Dialogs mit einer „homophoben Partei mit frauenverachtenden Thesen" (Grüne Jugend Bonn). Mit pauschalen Unterstellungen zu hetzen, ohne je das Gespräch mit der BIG gesucht zu haben, ist anstandslos.

Beim Vorwurf der Homophobie bezieht sich die Grüne Jugend auf ein Berliner Flugblatt. Die Anfrage von Eike Block, Landesvorstand der Grünen, in Abgeordnetenwatch hatte die Bonner Stadtverordnete der BIG, Hülya Dogan, bereits im September 2011 beantwortet (zur Antwort). An dieser Stelle wäre es sinnvoller, zuallererst die Position zum Adoptionsrecht mit dem aktuellen und vermutlich auch zukünftigen Bonner Koalitionspartner CDU zu besprechen statt eine Schmutzkampagne gegen die BIG zu betreiben. Dass die Position der BIG Bundespartei zum Adoptionsrecht von Homosexuellen trotz aller Klarstellungen weiterhin als Vorwand genutzt wird, um die Bonner BIG als homophob darzustellen (zur PM), ist eine gezielte Verleumdung.

Die unterstellte Frauenverachtung der Grünen Jugend bleibt vollständig unbegründet. Das erweckt bei uns die Befürchtung, dass den Vorwürfen grundsätzliche Berührungsängste mit Migranten, insbesondere mit Muslimen zugrunde liegen. Welche Vorurteile will man denn hiermit bedienen, dass etwa bei der BIG die Frauen nicht über die gleichen Rechte wie Männer verfügen? Dass die BIG im Bonner Stadtrat durch eine Frau und einen Mann vertreten ist, um die geschlechtliche Gleichberechtigung sichtbar zu verkörpern, wird scheinbar bewusst ignoriert.

Die Bonner Grünen veranstalteten am 28.10.2010 die Podiumsdiskussion „Dies ist Dein Land", u.a. mit der BIG-Stadtverordneten Hülya Dogan. Nach bereits einseitig geführten Debatten wurde aus dem Publikum heraus gefordert, dass Hülya Dogan als Zeichen dafür, dass sie nicht unterdrückt sei, ihr Kopftuch abnehmen solle. Weder der Moderator noch Veranstaltungsteilnehmer verurteilten die Aufforderung als diskriminierend und respektlos. Dies sorgte für große Irritationen bei den Mitgliedern der BIG Partei. Hülya Dogan ist die erste Politikerin in einem deutschen Parlament, die ein Kopftuch trägt. Die bisherige Haltung der Grünen gegenüber Muslimen und ihr Umgang mit anderen politischen Positionen hat uns eins gezeigt: Die Grünen haben kein Interesse an einer sachlichen Auseinandersetzung, setzen lieber auf Schmutzkampagnen und instrumentalisieren bestimmte Themen.

Liebe Grüne: Miteinander statt gegeneinander! Gerne laden wir Euch erneut zu einem Gespräch ein, um gegenseitige Missverständnisse abzubauen. Zum Beispiel hat uns Eure Ablehnung der Bekanntgabe von in Bonn aktiven Rechtsextremisten sehr verwundert (zur PM). Gerne können wir auch über Bundesthemen sprechen, sollten uns aber erst einmal auf Bonn konzentrieren.

Und nochmals in aller Deutlichkeit für die, die immer noch versuchen, der BIG Partei eine Nähe zur türkischen AKP zu unterstellen: Die BIG ist eine deutsche Partei und weder organisch noch inhaltlich mit der AKP verbunden (zum Interview).

BIG ist eine mehrheitlich von Deutschen mit Zuwanderungsgeschichte gegründete Partei. Öffentlich wird von Migranten ihre Integrationsbereitschaft gefordert. Nun haben sich einige Brückenbauer auf den Weg gemacht, um sich politisch zu beteiligen und ihrer gesellschaftlichen Verantwortung nachzukommen, werden jedoch permanent verächtlich gemacht und nun auch als frauenverachtend dargestellt. Statt einer Auseinandersetzung mit politischen Inhalten der BIG, wie Interviews, Reden, Anträge oder Pressemitteilungen, erfolgte aus einzelnen Bereichen der Stadtverwaltung und weiten Teilen der Politik und Medien von Beginn an eine gezielte Ausgrenzung und Reduzierung der Partei auf die religiöse Zugehörigkeit einiger Parteimitglieder, um bestehende Stereotypen zu festigen. Inhalte blieben dabei konsequent unbeachtet, ebenso durch uns offerierte Dialogangebote und Vorschläge zur inhaltlichen Zusammenarbeit. Insbesondere die Politik sollte sich zu einem verantwortungsvollen Umgang mit Stigmatisierungen und Vorurteilen verpflichtet fühlen. Auch wenn dadurch eigene inhaltliche Schwächen stärker sichtbar werden, gehört der respektvolle und vorurteilsfreie Umgang mit kultureller und politischer Unterschiedlichkeit zu einem weltoffenen und demokratischen Land.

Vielleicht mögen die Grünen ihre bisherige Haltung überprüfen und unserer Gesprächsbereitschaft kollegial begegnen.


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